{"id":4592,"date":"2016-02-26T19:02:40","date_gmt":"2016-02-26T18:02:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.news.weisseritztalbahn.de\/?p=4592"},"modified":"2016-03-04T11:22:41","modified_gmt":"2016-03-04T10:22:41","slug":"zoff-um-bau-millionen-fuer-weisseritztalbahn-beigelegt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.news.weisseritztalbahn.de\/?p=4592","title":{"rendered":"Streit um Mehrkosten f\u00fcr Wei\u00dferitztalbahn beendet"},"content":{"rendered":"
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W\u00e4hrend der Wiederaufbau bis Kipsdorf anl\u00e4uft, war noch nicht einmal die Finanzierung des ersten Abschnitts abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt. Jetzt gibt es eine Einigung. Aber auch neue Sorgen.<\/h4>\n<\/hgroup>\n
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25.02.2016 Von Matthias Weigel<\/p>\n<\/div>\n<\/header>\n

Das Aufatmen muss sp\u00fcrbar zu h\u00f6ren gewesen sein in den B\u00fcros der Wei\u00dferitztalbahn-Betreiber. Jahrelang hat die S\u00e4chsische Dampfeisenbahngesellschaft (SDG), zu der auch Fichtelberg- und L\u00f6\u00dfnitzgrundbahn geh\u00f6ren, ein millionenschweres Risiko mit sich herumgeschleppt. Doch das ist nun endlich, nach mehr als sieben Jahren dauerndem Ringen, ausger\u00e4umt.Konkret ging es um stattliche 3,5 Millionen Euro. Das sind die Mehrkosten, die beim Wiederaufbau des ersten Bauabschnittes aufgelaufen waren. Auf den 15 Kilometern zwischen Freital und Dippoldiswalde rollen seit dem Wiederaufbau 2008 die Z\u00fcge. Die Gesamtkosten f\u00fcr die 2007\/2008 ausgef\u00fchrte Etappe beliefen sich \u2013 ohne Planung \u2013 auf 22,3 Millionen Euro, und damit einiges mehr, als \u00fcber F\u00f6rdermittelzusagen aus dem Bund-L\u00e4nder-Fluthilfefonds und die Vorhersagen abgedeckt war. Wer das bezahlen soll? Genau dar\u00fcber entbrannte zwischen SDG und Freistaat ein z\u00e4her Streit, der von B\u00fcrokratie und wechselnden Zust\u00e4ndigkeiten der Beh\u00f6rden in die L\u00e4nge gezogen wurde.<\/p>\n

Schon 2008 hatte die SDG die Mehrkosten unter anderem damit begr\u00fcndet, die Strecke entsprechend den Vorgaben besonders hochwassersicher ausgebaut zu haben \u2013 was sich beim Hochwasser 2013 denn auch ausgezahlt habe. Au\u00dferdem waren Bauwerke in viel schlechterem Zustand als erwartet, die einstigen Kostensch\u00e4tzungen veraltet \u2013 schlie\u00dflich zog sich auch der Beginn des Wiederaufbaus \u00fcber Jahre hin. Vier Jahre vergingen, bevor \u00fcberhaupt ein Bagger an der Strecke rollte.<\/p>\n

75 Aktenordner Bauunterlagen<\/h2>\n

Sachsen aber stellte sich zun\u00e4chst bockig. Nach knapp vier Jahren schickte der Freistaat schlie\u00dflich nach \u201eeingehender Pr\u00fcfung\u201c der 75 Aktenordner Bauunterlagen \u2013 Gutachten, Rechnungen, Planungen, Berichte, Stellungnahmen zahlloser Stellen und Beh\u00f6rden \u2013 einen Bescheid. Und der sah f\u00fcr die SDG gar nicht gut aus. \u00dcber genaue Summen und Inhalte gibt es von den Beh\u00f6rden keine Auskunft. Fakt ist: Die SDG sah sich mit erheblichen finanziellen Belastungen konfrontiert. Die Gesellschaft ging in Widerspruch, legte auf 68 Seiten dar, warum die Forderungen unbegr\u00fcndet seien, warum man 100 Prozent wiederbekommen will \u2013 sonst m\u00fcsste die SDG den Posten aus eigener Tasche stemmen und wohl oder \u00fcbel weitere Kredite aufnehmen. 2014 weist die SDG einen \u00dcberschuss von 246\u00a0000 Euro aus, das Jahr zuvor wenig mehr. Es w\u00fcrde also viele Jahre dauern, diese Last aus dem laufenden Gesch\u00e4ft zu stemmen, und es w\u00fcrde auch die anderen beiden Bahnen belasten. Bislang wurde das Ganze gr\u00f6\u00dftenteils mittels \u00dcberbr\u00fcckungsdarlehen der Gesellschafter, wie dem Verkehrsverbund Oberelbe und dem Regionalverkehr Erzgebirge, finanziert.<\/p>\n

Zwischenzeitlich blockierte der Zwist sogar den weiteren Aufbau der gut elf Kilometer langen Strecke Dippoldiswalde\u00a0\u2013\u00a0Kipsdorf, die von der Flut 2002 ebenfalls zerst\u00f6rt oder stark besch\u00e4digt wurde. Die Devise lautete, erst wenn Klarheit herrscht, geht es weiter. Davon l\u00f6ste sich Sachsen sp\u00e4ter aber. Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) stellte 2012 gar einen Blankoscheck aus und erkl\u00e4rte, dass der Freistaat f\u00fcr die f\u00f6rderf\u00e4higen Mehrkosten im ersten Abschnitt ohne Wenn und Aber aufkomme, solange der Nachweis von der SDG \u00fcber die Notwendigkeit erbracht ist. Damit konnten zumindest auch wieder Planung und Finanzierung f\u00fcr den oberen, mit rund 17 Millionen Euro F\u00f6rdergeldern eingepreisten Abschnitt laufen. Die \u201eintensiven Pr\u00fcfungen\u201c des ersten Abschnitts aber liefen weiter.<\/p>\n

Auf SZ-Anfrage teilen nun SDG und Freistaat unisono mit, dass man sich Ende 2015 vertraglich geeinigt habe. \u201eLetztlich wurden 21,6 Millionen Euro anerkannt, 12,6 Millionen Hochwassersch\u00e4den und neun f\u00fcr den grundhaften Ausbau\u201c, erkl\u00e4rt SDG-Betriebsleiter Mirko Fro\u00df. Sprich: Die SDG bleibt auf 700\u00a00000\u00a0Euro sitzen. \u201eWir halten das f\u00fcr einen akzeptablen Kompromiss\u201c, sagt Fro\u00df. Das zust\u00e4ndige Landesamt f\u00fcr Stra\u00dfenbau und Verkehr best\u00e4tigt, dass die strittige Summe inzwischen an die SDG ausgezahlt worden ist. Der nicht abgedeckte Posten wird als Eigenmittel gewertet \u2013 als Beitrag der SDG also zum Wiederaufbau der Strecke. Nicht alle Kosten habe man als f\u00f6rderf\u00e4hig anerkennen k\u00f6nnen, so das Landesamt.<\/p>\n

B\u00f6se \u00dcberraschungen vermeiden<\/h2>\n

Eine Wiederholung des nervenaufreibenden Streits wollen beide Seiten f\u00fcr den zweiten Abschnitt vermeiden. Der Baustart hatte sich deswegen zwar verz\u00f6gert. Doch sicher ist sicher, war die Devise. \u201eF\u00fcr den Abschnitt wurde ein detaillierter Bau- und Finanzierungsvertrag mit dem Wirtschaftsministerium geschlossen\u201c, sagt Fro\u00df. Darin wurde auch der Umgang mit Mehrkosten geregelt. \u201eDes Weiteren wurden die Kosten im Rahmen des Vertrages erst Ende 2015 auf Basis der aktuellen Marktpreise vereinbart\u201c, sagt Fro\u00df. Kostensteigerungen oder \u00dcberraschungen wie 2007\/08 sollen damit weitgehend ausgeschlossen sein.<\/p>\n

Das Landesamt betont, dass man direkt mit der baufachlichen Betreuung der Wei\u00dferitztalbahn beauftragt worden sei. \u201eWir stehen in sehr engem Kontakt mit der SDG. Das Vorhaben tr\u00e4gt in der Abwicklung h\u00f6chste Priorit\u00e4t\u201c, sagt Sprecherin Isabell Siebert. Nachdem 2014\/15 schon ein Schwung Br\u00fccken saniert werden konnte, soll der eigentliche Wiederaufbau in wenigen Tagen starten. Geht alles gut, k\u00f6nnte die Strecke Ende 2016 wieder intakt sein.<\/p>\n

Ob dann Z\u00fcge rollen? Das ist ein anderer Streit, den es mit dem Freistaat gibt. Bislang ist eine Finanzierung des Betriebs zwischen Dippoldiswalde und Kipsdorf offen. Zwischen Freital und Dipps rollen t\u00e4glich sechs Zugpaare. Noch. Auch der L\u00f6\u00dfnitzdackel muss bangen. Schlie\u00dflich wird der Fahrbetrieb aus einem gemeinsamen Topf mit der Wei\u00dferitztalbahn bezahlt.<\/p>\n