Quelle: sz-online\/S\u00e4chsische Zeitung<\/p>\n
Freitag, 25. Juni 2010<\/p>\n
Wei\u00dferitz- und M\u00fcglitztalbahn sowie der S\u00e4chsische-Schweiz-Ring k\u00f6nnten betroffen sein. Landrat und B\u00fcrgermeister laufen dagegen Sturm.<\/p>\n
Dem Bahnverkehr im Landkreis droht eine Katastrophe. \u201eAllen drei Nebenstrecken, also der Wei\u00dferitztalbahn, der M\u00fcglitztalbahn und dem S\u00e4chsische-Schweiz-Ring, k\u00f6nnte im kommenden Jahr das Aus drohen\u201c, sagt Landrat Michael Geisler (CDU).<\/p>\n
Kann der Verkehrsverbund nicht woanders sparen?<\/strong><\/p>\n Hintergrund ist die Ank\u00fcndigung des s\u00e4chsischen Wirtschaftsministeriums,\u00a0 allen Verkehrsverb\u00fcnden 7,5 Prozent der Zusch\u00fcsse zu k\u00fcrzen. Der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) m\u00fcsste dann 8,4 Millionen Euro pro Jahr einsparen. Geisler, der auch Aufsichtsratsvorsitzender beim Verkehrsverbund ist, sieht da nicht viele M\u00f6glichkeiten.<\/p>\n Beim Busverkehr kann aus seiner Sicht nicht gek\u00fcrzt werden. \u201eDaran h\u00e4ngt der Sch\u00fclerverkehr, und der muss gesichert werden.\u201c Bleiben die Bahnnebenstrecken. \u201eDie Einstellung der eher touristischen Dampfbahnen w\u00fcrde uns aber allein gar nicht helfen\u201c, sagt Geisler. Wenn L\u00f6\u00dfnitzdackel und Wei\u00dfe- ritztalbahn nicht mehr \u00fcber den Nahverkehr finanziert w\u00fcrden, k\u00e4me man nur auf eine Einsparung von 4,4 Millionen, also gerade mal die H\u00e4lfte der n\u00f6tigen Summe. \u201eWir m\u00fcssen also wirklich an den gro\u00dfen Schrauben drehen.\u201c<\/p>\n Sind weitere K\u00fcrzungen oder Tarifer\u00f6hungen denkbar?<\/strong><\/p>\n Aus Geislers Sicht sind neben den K\u00fcrzungen bzw. Stilllegungen der Bahnnebenstrecken auch weitere Tariferh\u00f6hungen nicht auszuschlie\u00dfen. \u201eDer VVO rechnet gerade.\u201c Zudem stehen alle Investitionen auf dem Pr\u00fcfstand. Das betrifft zum Beispiel weitere \u00dcbergangsstellen. Geplant sind sie u.a. in Bad Schandau und Heidenau sowie eine Erweiterung in Pirna. \u201eKeiner wei\u00df, wie es da weitergeht\u201c, sagt Geisler. Und auch der zweite Abschnitt des Wiederaufbaus der Wei\u00dferitztalbahn und der L\u00fcckenschluss Dolni Poustevna \u2013 Sebnitz stehen derzeit in den Sternen.<\/p>\n Gibt es Widerstand gegen die Pl\u00e4ne des Freistaats?<\/strong><\/p>\n Seit die extremen Sparpl\u00e4ne des Freistaats Sachsen bekannt sind, formiert sich Widerstand. In Sebnitz hat der Rat eine Unterschriftenaktion \u201eH\u00e4nde weg vom S\u00e4chsische-Schweiz-Ring\u201c initiiert. Zugleich hat sich OB Ruckh (CDU) an alle Anliegergemeinden des S\u00e4chsische-Schweiz-Rings gewandt und um Unterst\u00fctzung geworben. \u201eLohmen hat bereits Zustimmung signalisiert\u201c, sagt Ruckh. Die B\u00fcrgermeister wollen weder eine Ausd\u00fcnnung des Fahrplans noch eine Stilllegung zulassen. Zum L\u00fcckenschluss Sebnitz \u2013 Dolni Poustevna erkl\u00e4rt Ruckh: \u201eWir w\u00fcrden uns bei unseren tschechischen Nachbarn bis auf die Knochen blamieren, wenn wir das zur\u00fcckdrehen.\u201c<\/p>\n Auch der Freitaler Oberb\u00fcrgermeister Klaus M\u00e4ttig (CDU) und sein Dippser Kollege Ralf Kerndt (Freie W\u00e4hler) warnen davor, den Rotstift beim Nahverkehr zu stark anzusetzen. \u201eDie zu erwartenden Einsparungen stehen in keinem Verh\u00e4ltnis zum entstehenden Schaden\u201c, sagt M\u00e4ttig. Er h\u00e4lt es allerdings ebenso wie Kerndt f\u00fcr vorstellbar, die Wei\u00dferitztalbahn tags\u00fcber weniger oft fahren zu lassen. \u201eSie spielt f\u00fcr den Sch\u00fcler- und Nahverkehr kaum eine Rolle\u201c, sagt Kerndt. Den Wiederaufbau bis Kipsdorf wollen beide aber nicht infrage gestellt wissen.<\/p>\n Geschockt reagiert Altenbergs B\u00fcrgermeister auf die Gefahr, dass die M\u00fcglitztalbahn eingestellt werden k\u00f6nnte. \u201eDas w\u00e4re furchtbar!\u201c, sagt Thomas Kirsten (Freie W\u00e4hler). Die Bahn sei ein ganz wichtiges Verkehrsmittel f\u00fcr den Sch\u00fcler- und Berufsverkehr sowie f\u00fcr Touristen. Kirsten hofft, dass es nicht zu einer Stilllegung kommt.<\/p>\n Sind Stilllegungen rechtlich \u00fcberhaupt m\u00f6glich?<\/strong><\/p>\n Zu pr\u00fcfen ist, ob der VVO \u00fcberhaupt Bahnlinien so ohne Weiteres stilllegen kann. Schlie\u00dflich hat er langfristige Vertr\u00e4ge mit der Deutschen Bahn bzw. der S\u00e4chsischen Dampfeisenbahngesellschaft. \u201eDer VVO pr\u00fcft derzeit, welche M\u00f6glichkeiten es gibt\u201c, sagt Landrat Geisler. Sein Kenntnisstand sei, dass \u00fcber die gesamte Vertragslaufzeit 20 Prozent der Leistungen gek\u00fcrzt werden k\u00f6nnten, pro Jahr maximal f\u00fcnf Prozent. \u201eDamit kommen wir aber nie auf die geforderte Einsparung von 8,4 Millionen Euro\u201c, so Geisler. Kommentiert wird das im s\u00e4chsischen Wirtschaftsministerium nicht. \u201eDer Minister \u00e4u\u00dfert sich zu dem Thema nicht, bevor es nicht im Landtag diskutiert wurde\u201c, sagt Sprecherin Martina Pirk.<\/p>\n Wie will der Landrat jetzt weiter vorgehen?<\/strong><\/p>\n Geisler sieht derzeit nur eine M\u00f6glichkeit, das Horror-Szenario noch abzuwenden: \u201eWir m\u00fcssen den Widerstand organisieren.\u201c Er hat gestern allen betroffenen B\u00fcrgermeistern ein Fax geschickt und zur Gegenwehr aufgerufen. Ein \u00e4hnliches Schreiben bekommen die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition. Geisler: \u201eWenn noch jemand das Schlimmste verhindern kann, dann der Landtag, der die K\u00fcrzungen mit dem Haushaltsplan beschlie\u00dfen muss.\u201c Quelle: sz-online\/S\u00e4chsische Zeitung Freitag, 25. Juni 2010 Wei\u00dferitz- und M\u00fcglitztalbahn sowie der S\u00e4chsische-Schweiz-Ring k\u00f6nnten betroffen sein. Landrat und B\u00fcrgermeister laufen dagegen Sturm. Dem Bahnverkehr im Landkreis droht eine Katastrophe. \u201eAllen drei Nebenstrecken, also der Wei\u00dferitztalbahn, der M\u00fcglitztalbahn und dem S\u00e4chsische-Schweiz-Ring, k\u00f6nnte im kommenden Jahr das Aus drohen\u201c, sagt Landrat Michael Geisler (CDU). 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