Schwere Rechenaufgabe Weißeritztalbahn
Es geht um 3,5 Millionen Euro an Baukosten. Wer dafür aufkommt, ist auch nach fünf Jahren unklar.
19.08.2013 Von Matthias Weigel
Am Wiederaufbau der Weißeritztalbahn zwischen Dipps und Kipsdorf wird schon gearbeitet. Was dabei inzwischen aber fast in Vergessenheit geraten ist: Die erste Etappe zwischen Hainsberg und Dipps wurde noch nicht einmal offiziell abgeschlossen. Hier rollen zwar seit dem Wiederaufbau 2008 die Züge. Doch die Abrechnung der Baukosten ist eine endlose Geschichte.
Dabei geht es vor allem um die damals entstandenen Mehrkosten von 3,5 Millionen Euro. Die Gesamtkosten für den ersten Abschnitt beliefen sich – ohne Planung – demnach auf 22,3 Millionen Euro. Immerhin hatte Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) Anfang 2012 einen Blankoscheck ausgestellt und erklärt, dass der Freistaat für die förderfähigen Kosten aufkomme. Wie viel das ist und wer den Rest begleichen soll, ist aber bis dato ungeklärt.
Licht ins Dunkel hätte jetzt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr bringen können. Dorthin waren die 75 Aktenordner von der Landesdirektion gegangen. Die gab das Verfahren nach der Behördenreform 2012 ab, nachdem sie zwei Jahre geprüft hatte. Doch das Landesamt verweist nach SZ-Anfrage nur auf „laufende Gespräche zwischen den Beteiligten“. Dabei geht es wohl um einen Rückforderungsbescheid, den die Landesdirektion noch im Februar 2012 an den Betreiber, die Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft SDG, geschickt hatte. Was der aber genau beinhaltet, darüber schweigt das Landesamt, „da es sich um schützenswerte Unternehmensdaten handelt“, so Sprecherin Isabel Siebert. Die Landesdirektion blockt gleich ganz: Man sei nicht mehr zuständig.
SDG-Chef Roland Richter bestätigt zumindest, dass die Dampfeisenbahngesellschaft den Bescheid angefochten und Widerspruch eingelegt hat. Zupass kommt dabei wohl auch das neuerliche Hochwasser. Denn schon 2008 hatte man die Mehrkosten unter anderem damit begründet, die Strecke besonders hochwassersicher nach den Vorgaben ausgebaut zu haben. „Unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus den jüngsten Hochwasserschäden laufen nun noch diverse Abstimmungen“, so Richter. Die 3,5 Millionen Euro habe die SDG mit Unterstützung der Gesellschafter zwischenfinanziert, so Richter auf Anfrage. Der hiesige Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) hält rund ein Drittel der Anteile.
Die komplette Abrechnung des ersten Bauabschnitts war übrigens über viele Monate hinweg die Bedingung, um den zweiten Abschnitt überhaupt planen und bauen zu können. Davon hat sich der Freistaat aber 2011 gelöst. Sonst würde wohl heute zwischen Dipps und Kipsdorf noch immer nichts losgehen. 2015 will man fertig sein. Zumindest mit dem Bauen.