Offene Rechnungen bei der Weißeritztalbahn
Der Streckenbau kostete 3,5 Millionen Euro mehr als geplant. Seit 2008 wird um die Übernahme der Kosten gestritten.
17.09.2014 Von Matthias Weigel
In gut einem Jahr soll sie wieder bis Kipsdorf rollen, die Weißeritztalbahn. Der Wiederaufbau der gut elf Kilometer langen Strecke Dippoldiswalde–Kipsdorf, die wegen der Flutfolgen von 2002 noch immer gesperrt ist, kommt langsam in die Gänge. 15 Millionen Euro – vorwiegend Geld vom Freistaat– soll das Vorhaben kosten. Doch nicht nur, dass es noch gar kein Betriebskonzept für diesen Abschnitt gibt. Noch nicht einmal der erste Bauabschnitt ist abgeschlossen. Auf den 15 Kilometern zwischen Freital und Dippoldiswalde rollen zwar seit dem Wiederaufbau 2008 die Züge. Doch die Abrechnung der Baukosten ist eine scheinbar endlose Geschichte.
Dabei geht es vor allem um die damals entstandenen Mehrkosten von 3,5 Millionen Euro. Die Gesamtkosten für den ersten Abschnitt beliefen sich – ohne Planung – auf 22,3 Millionen Euro. Immerhin hatte Sachsens Noch-Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) Anfang 2012 einen Blankoscheck ausgestellt und erklärt, dass der Freistaat für die förderfähigen Kosten aufkomme. Wie viel das ist und wer den Rest begleichen soll, bleibt aber ungeklärt.
75 Aktenordner Bauunterlagen
Roland Richter, Geschäftsführer der Sächsischen Dampfeisenbahngesellschaft SDG, die die Bahn betreibt, hätte die Sache auch lieber gestern als morgen vom Tisch. Birgt sie doch ein nicht unerhebliches finanzielles Risiko in sich. 68 Seiten Widerspruch habe man gegen den Änderungs- und Rückforderungsbescheid der Landesdirektion eingereicht. Das Papier war nach Prüfung der 75Aktenordner Bauunterlagen im Frühjahr 2012 ergangen und weist offenbar erhebliche Kosten aus, die die SDG übernehmen sollte. Über genaue Summen und Inhalte gibt es von den Behörden keine Auskunft.
Roland Richter aber bleibt überzeugt, dass 100 Prozent der Mehrkosten von den Fördergeldern gedeckt sind. „Wir haben das Position für Position dargelegt“, sagt er auf SZ-Anfrage. Ein ungeheurer Aufwand sei das gewesen. Schon 2008 hatte man die Mehrkosten unter anderem damit begründet, die Strecke besonders hochwassersicher nach den Vorgaben ausgebaut zu haben. Richter hofft nun auf ein Einlenken – denn sonst müsste die SDG den Posten aus eigener Tasche stemmen und wohl oder übel Kredite aufnehmen. Bislang wird das Ganze größtenteils mittels Überbrückungsdarlehen der Gesellschafter, wie dem Verkehrsverbund Oberelbe und dem Regionalverkehr Erzgebirge, finanziert. Beim Landesamt für Verkehr bestätigt man, dass die Widerspruchsbegründung mit umfangreichen Unterlagen am 27. Mai 2014, also nach mehr als zwei Jahren, übergeben worden ist. Die Bearbeitung laufe. Aussagen zur Anerkennung weiterer Kosten, dem Grundanliegen des Widerspruchs, könnten gegenwärtig noch nicht getroffen werden, so Sprecherin Isabel Siebert. Das Landesamt ist seit der Behördenreform 2012 zuständig und hatte das Verfahren von der Landesdirektion übernommen.
Die komplette Abrechnung des ersten Bauabschnitts war übrigens über viele Monate hinweg die Bedingung, um den zweiten Abschnitt überhaupt planen und bauen zu können. Davon hat sich der Freistaat aber 2011 gelöst. Sonst würde wohl heute zwischen Dipps und Kipsdorf noch immer nichts losgehen. 2015 will man fertig sein. Zumindest mit dem Bauen.