Weißeritztalbahn: Minister spricht von Baustart 2010


Quelle: sz-online/Sächsische Zeitung
Mittwoch, 11. November 2009

Von Domokos Szabó
Sachsens neuer Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) sieht noch gute Chancen, mit dem Wiederaufbau der Weißeritztalbahn auf dem Abschnitt Dippoldiswalde–Kipsdorf 2010 zu beginnen. Das sagte er gestern auf SZ-Anfrage.

Damit reagierte er auf einen Zeitungsbericht vom Wochenende, wonach Sachsen weitere Gelder für die Weißeritztalbahn gestoppt habe. In dem Artikel wurde jedoch nicht erwähnt, dass es keine Gelder gab, die demnächst fließen sollten.

Denn schon vor Monaten hatten sich alle Beteiligten geeinigt, den zweiten Bauabschnitt erst anzupacken, wenn der erste abgerechnet und die Abrechnung geprüft ist. „Das ist ein ganz normaler Vorgang“, sagte Morlok.

Trotzdem war der FDP der Bericht etwas peinlich. Noch in der Opposition hatten die Liberalen keine Gelegenheit ausgelassen, der großen Koalition aus CDU und SPD auf die Finger zu klopfen und einen raschen Wiederaufbau der flutzerstörten Strecke zu fordern. Der Eindruck, kaum an der Macht, schon legt die FDP die Gelder für die Kleinbahn aufs Eis, durfte deshalb nicht im Raum stehen bleiben.

Klarstellung aus dem Landtag

Die Klarstellung kam aber zunächst nicht aus dem Wirtschaftsministerium, sondern aus dem Sächsischen Landtag. „Wir bekennen uns klar zum kompletten Wiederaufbau – die Region braucht die Strecke, ihre Einwohner und deren Gäste freuen sich bereits darauf“, sagte FDP-Fraktionschef Holger Zastrow nach dem Erscheinen des Beitrags.

Zugleich schob er den Schwarzen Peter der Sächsischen Dampfeisenbahngesellschaft (SDG) zu. „Die vom Bauherren verursachten Irritationen dürfen auf keinen Fall den Wiederaufbau verzögern. Der Bauherr ist dringend aufgefordert, Licht ins Dunkel zu bringen“, so Zastrow, der auch Sachsen-Chef der FDP ist. Gemeint ist damit aber nicht nur die Abrechnung selbst, sondern auch die seit Monaten bekannten Mehrkosten. Deshalb geht Zastrow mit der SDG hart ins Gericht: „Dass dem Freistaat darüber offenbar bisher keine vollständigen Abrechnungen vorgelegt werden konnten, ist angesichts dieser massiven Überschreitung des Etats geradezu abenteuerlich.“

SDG-Chef Roland Richter wehrt sich jedoch. Es sei nicht zielführend, den Schwarzen Peter hin- und herzuschieben. Zugleich räumte er ein, dass die zuständige Oberfinanzdirektion in Chemnitz immer noch auf Unterlagen von der SDG wartet. „Der Schlussverwendungsnachweis dauert noch eine Weile“, sagte Richter. Dabei sei seine Firma auf die Zuarbeiten von Ingenieur-Büros angewiesen. „Wir haben uns fest vorgenommen, die ganze Geschichte im ersten Quartal 2010 zum Abschluss zu bringen“, sagte der SDG-Chef. Das wäre dann gut ein Jahr nach der Wiedereröffnung des ersten Abschnitts.

Mehrkosten gedrückt

Immerhin wurde an den Mehrkosten offenbar gearbeitet. War noch im September von 23,6 Millionen Euro (plus 26 Prozent) die Rede, nannte Richter gestern die Zahl 22,5Millionen Euro (plus 20 Prozent).

Der Wirtschaftsminister verspricht jedenfalls, dass die Abrechnungen zügig geprüft werden. Was die noch notwendigen Vorarbeiten angeht, stünden alle Beteiligten miteinander im Kontakt. Das letzte Treffen liegt nach Ministeriums-Angaben erst wenige Wochen zurück. Ressort-Chef Sven Morlok: „Falls in naher Zukunft keine Bewegung in das Vorhaben kommt, werde ich ein weiteres Treffen anregen.“

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