Wirbel nach Abstimmung zu Bahn-Kürzungen

Quelle: sz-online/Sächsische Zeitung
Samstag, 11. September 2010

Von Domokos Szabó
Vertreter des Landkreises haben beim Punkt Infrastrukturprogramm anders abgestimmt als sie sollten. Die SPD ist empört.

Mit Pfeifen, Tröten und Vuvuzelas wurde am Freitag in Dipps protestiert. Foto: Egbert Kamprath

Mit Pfeifen, Tröten und Vuvuzelas wurde am Freitag in Dipps protestiert. Foto: Egbert Kamprath

Die vorbeugende Streichung von Investitionen in die Bus- und Bahn-Infrastruktur durch den Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) hätte verhindert werden können. Dieser Ansicht ist der Fraktionschef von SPD/Grünen im Pirnaer Kreistag, Klaus Wolframm. Er wirft den Verbandsräten aus dem Landkreis vor, sich nicht an die Weisung des Kreistages gehalten zu haben. In der Tat wurde am Mittwoch ein Moratorium für jegliche Investitionen mit Stimmen der Landkreise Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Meißen und Bautzen beschlossen. Nur Dresden sprach sich gegen diesen Schritt aus, der aber erst gegangen wird, wenn der Freistaat die Mittel für Bus und Bahn in der Tat kürzt. Vorgesehen ist darüber hinaus, Bahnverbindungen zu streichen und die Preise zu erhöhen.

Landkreis räumt Fehler ein

„Die Einzelentscheidung zum Infrastrukturprogramm wäre nicht zustande gekommen, wenn sich die Vertreter aus der Sächsischen Schweiz- Osterzgebirge an ihre Weisung gehalten hätten“, ärgert sich SPD-Chef Wolframm. Seine Partei prüft juristische Schritte sowohl wegen des Stimmverhaltens der Verbandsräte des Kreises sowie gegen den gefassten Beschluss.

Ein Sprecher des Landratsamtes räumte am Freitag den Fehler ein. „Wir haben in dem Moment falsch abgestimmt, das ist niemandem aufgefallen“, sagte er. Nun werde ein Widerspruch gegen das Ergebnis geprüft. Vielleicht lasse sich die Abstimmung wiederholen.

Am Freitagabend haben unterdessen in Dippoldiswalde rund 40 Menschen gegen das Bahn-Großprojekt Stuttgart 21 protestiert. Sie forderten stattdessen einen weiteren Wiederaufbau der flutzerstörten Strecke der Weißeritztalbahn bis Kipsdorf. Unter den Demonstranten war auch die Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen (Grüne). Sie sagte: „Ich finde es schlimm, dass gerade dieser Region eine Chance genommen werden soll. Der Freistaat bekommt genügend Geld vom Bund.“

Artikel-URL: http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2558664

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